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Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zur Handels- und Investitionspolitik.

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Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden – EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Forderungen nach einer umfassenden Reform der EU-Handelspolitik verhallten bisher jedoch weitgehend ungehört.

Vor allem blieb die entwicklungspolitische Dimension in der Reformdiskussion unterbelichtet. Dies ist besonders frappierend, da die EU die überwältigende Mehrheit ihrer Handelsverhandlungen mit Entwicklungsländern in Afrika, Asien und Lateinamerika führt. Zudem können die erzwungenen Liberalisierungen in Ländern des Südens weit durchschlagendere Wirkungen entfalten als in entwickelten Industriestaaten.

Download (28 Seiten, November 2017)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

CETA lesen und verstehen. Analyse des EU-Kanada-Freihandelsabkommens

Die vorliegende Publikation analysiert die umstrittensten Aspekte des geplanten Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens, kurz CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Zahlreiche ExpertInnen aus Kanada und der EU versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Perspektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks. In einer ganzen Reihe von Politik feldern,von denen viele nur indirekt mit Handel zu tun haben, erhebt CETA die Rechte von Unternehmen und ausländischen Investoren über das Wohl von Bürgern und Bürgerinnen sowie der breiten Allgemeinheit.

Download (92 Seiten, September 2016)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten von PowerShift.

Zusätzliches Kapitel zu den schädlichen Auswirkungen, die CETA auf das Gesundheitswesen haben könnte: CETA: Risiken und Nebenwirkungen (8 Seiten, November 2017)

Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Die Organisationen Mehr Demokratie, foodwatch und Campact haben gemeinsam mit 125.047 Einzelpersonen Ende August 2016 eine Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA eingereicht. Es handelt sich um die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Hauptsacheverfahren, in dem entschieden wird, inwieweit CETA mit dem Grundgesetz vereinbar ist, steht noch aus.

Informationen zu den Hintergründen und zum aktuellen Stand gibt es unter https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de.

 

 

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