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Handelsabkommen EU-Japan (JEFTA)
Übersicht:
| Mandat | November 2012 (veröffentlicht September 2017) (Link zum Mandat, englisch) |
| Beginn der Verhandlungen | März 2013 |
| Letzte Verhandlungsrunde | |
| Nächste Verhandlungsrunde | |
| Ende der Verhandlungen | Dezember 2017 |
| Dokumente | Text des Abkommens, 18.4.2018 (englisch) |
| Abstimmung EU-Ministerrat | Juli 2018 |
| Unterzeichnung | Juli 2018 |
| Abstimmung EU-Parlament | geplant Dezember 2018 |
Inhalte:
| Investitionsschutz | nicht enthalten (wird separat verhandelt) |
| Regulatorische Kooperation | Ja |
| Dienstleistungs-Liberalisierung | Negativliste |
| Nachhaltigkeitskapitel | Ja |
Links, Artikel, weitere Informationen:
Publikationen mit Bezug zu JEFTA:
Rechtsgutachten zur Wasserversorgung in JEFTA
Das von Campact in Auftrag gegebene Rechtsgutachten untersucht, wie JEFTA Wasser schützt. Das Ergebnis: Das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan lässt rechtliche Lücken in Sachen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.
Download(21 Seiten, Oktober 2018)
Weitere Informationen auf der Seite von Campact.
Studie zur öffentlichen Daseinsvorsorge in JEFTA
Die von Campact in Auftrag gegebene Studie zeigt: Das EU-Japan-Handelsabkommen bedroht die öffentliche Daseinsvorsorge. Mit dem Abkommen drohen Liberalisierung und Privatisierung in vielen Bereichen, die bis jetzt in Hand der Kommunen sind. Damit reiht sich JEFTA ein in eine Serie von Abkommen, die Konzerninteressen über das Allgemeinwohl stellen.
Download(12 Seiten, Oktober 2018)
Weitere Informationen auf der Seite von Campact.
Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt
Mit dem Handelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Nach Jahren der Verhandlung wurde das Abkommen Mitte Juli 2018 unterzeichnet und muss anschließend noch vom EU-Parlament ratifiziert werden. Erst auf öffentlichen Druck hin hat die EU den Inhalt von JEFTA veröffentlicht. PowerShift, LobbyControl, Greenpeace und der BUND haben den Inhalt ausgewertet und in dieser Analyse zusammengefasst.
Das Fazit ist ernüchternd: JEFTA folgt – wie viele andere Handelsabkommen auch – einer eindeutigen Konzernagenda, fällt dabei aber zum Teil hinter positivere Aspekte von CETA (EU-Kanada-Handelsabkommen) zurück.
Download auf den Seiten von LobbyControl (12 Seiten, Juli 2018)
Mehr Infos auf den Seiten von PowerShift.
„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien
Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.
Download (64 Seiten, Februar 2018)
Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift
JEFTA-Analyse: Konzernlobbyisten bekommen Einfluss auf Gesetze
Bis Ende 2017 sollen die Verhandlungen für das Abkommen der EU mit Japan abgeschlossen werden (Japan-European Union Free Trade Agreement – JEFTA). Dieses Abkommen legt die Grundlagen für regulatorische Kooperation zwischen der EU und Japan. Eine Analyse nimmt die Bestimmungen zur regulatorischen Kooperation im EU-Japan-Abkommen ganz genau unter die Lupe.
Download (4 Seiten, September 2017)
Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten von PowerShift oder LobbyControl.