Unsere Podiumsdiskussionen bei der Strategie- und Aktionskonferenz

 

Eingangspodium: Wo steht die Bewegung gegen CETA, TTIP & Co.?

Samstag, 16. Juni 2018, 9:45-11:15 Uhr

Ort: Haus der Jugend, Frankfurt am Main, Großer Saal

Hunderttausende Menschen sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP, CETA und andere neoliberale Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auf die Straße gegangen. Wir haben TTIP gestoppt, weil die Menschen die Inhalte dieses Abkommens nicht wollen. Sie wollen nicht immer mehr Globalisierung, immer mehr Entfremdung, immer mehr globalen Konkurrenzkampf aller gegen alle, immer mehr Abhängigkeit von Weltmärkten, die sie nicht beeinflussen können. Trotzdem planen die EU-Regierungen zwanzig weitere Freihandelsabkommen, mit denen genau das Gegenteil von dem erreicht werden soll, was die Menschen wollen.

CETA wird seit September 2017 vorläufig angewandt und wurde in acht EU-Mitgliedstaaten bereits ratifiziert. Das Abkommen mit Japan (JEFTA) soll noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 in Kraft treten, die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten wie auch zwischen der EU und Mexiko könnten bald vor dem politischen Abschluss stehen.

Wo also steht unsere Bewegung? Was haben die Großdemonstrationen, was haben die zahlreichen Aktionen der lokalen Bündnisse, was hat die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative mit über einer Million Unterschriften allein in Deutschland gebracht? Welche Erfolge haben wir zu verbuchen, und an welchen Stellen sind wir trotz aller Proteste, Kampagnen und Aktionen noch nicht so richtig weitergekommen? Warum ist es uns bisher nicht gelungen, aus den breiten Mehrheiten wirksamen politischen Druck aufzubauen, der den Abschluss weiterer solcher Abkommen unmöglich macht?

Auf dem Podium:

  • Berit Thomsen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft
  • Jean Feyder, ehem. Botschafter und luxemburgische Plattform „Stopp CETA/TTIP“
  • Alessa Hartmann, PowerShift
  • Karl Bär, Umweltinstitut München
  • Margot Rieger, Initiative Stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein

Moderation: Eva Walther, Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA

 

 

Abschlusspodium: Weiterhin gegen CETA, TTIP & Co. und für eine gerechte Handelspolitik – was sind unsere nächsten Schritte und Aktionen?

Samstag 16. Juni 2018, 16:30 – 18 Uhr

Ort: Haus der Jugend, Frankfurt am Main, Großer Saal

Die CETA-Ratifizierung in den EU-Mitgliedstaaten schreitet voran. Was tun wir in Deutschland, wenn das EU-Kanada-Abkommen in Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung steht? Und wie schaffen wir es, auch die anderen geplanten Abkommen der EU zu stoppen und eine andere Handelspolitik herbeizuführen?

Das Abschlusspodium wird sich einerseits unseren Strategien widmen. Wir wollen uns fragen, ob wir weniger über die komplizierten Details von Freihandelsabkommen sprechen sollten  – und stattdessen mehr über die Sorgen der Menschen vor den Konsequenzen neoliberaler Wirtschaftspolitik und darüber, wie es anders besser laufen könnte und sollte. Sollten wir die Pflichten von Konzernen stärker in den Fokus rücken? Sollten wir aufhören, von „Handel“ zu reden, wenn es in Wirklichkeit um eine konzerndominierte Wirtschaftspolitik geht, die alle koalitionsrelevanten Parteien nicht antasten wollen?

Andererseits widmen wir uns konkreten Aktions- und Kampagnenideen: Was sind unsere politischen Hebel in den nächsten Monaten und wie gelingt es uns, CETA & Co. zu stoppen und die Sonderklagerechte für Konzerne ein für allemal zu Fall zu bringen?

Auf dem Podium:

  • Ernst-Christoph Stolper, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
  • Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory (CEO)
  • Roman Huber, Mehr Demokratie
  • Philipp Jacks, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt-Rhein-Main
  • Carmen Schultze, Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!

Moderation: Jürgen Maier, Forum Umwelt und Entwicklung

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Veranstaltet von: