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Handelsabkommen EU-Indonesien
(letzte Aktualisierung: 14.9.2018)
Übersicht:
| Mandat | ??LINK?? |
| Beginn der Verhandlungen | Juli 2016 |
| Letzte Verhandlungsrunde | Juli 2018 (5. Runde) (Bericht der EU-Kommission) |
| Nächste Verhandlungsrunde | 15.-19. Oktober 2018 |
| Dokumente der EU-Kommission | http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1620 |
| Informationsseite der EU-Kommission | http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/countries/indonesia/ |
| aktueller Stand | EU-Kommission will Verhandlungen 2019 abschließen |
Inhalte:
| Investitionsschutz | ??von EU erwünscht (ICS)?? |
| Regulatorische Kooperation | ?? |
| Dienstleistungs-Liberalisierung | ?? |
| Nachhaltigkeitskapitel | Ja |
Links, Artikel, weitere Informationen:
Publikationen mit Bezug zum EU-Indonesien-Abkommen:
Trübe Aussichten für nachhaltige Entwicklung. Das Freihandelsabkommen der EU mit Indonesien (CEPA)
Auch mit Indonesien führt die EU derzeit Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen. Ein Factsheet von PowerShift wirft einen Blick auf Zeitplan und Inhalte der Verhandlungen. Besonders spannend sind die Verhandlungen beispielsweise im Bereich Investitionsschutz. Hier will die EU Indonesien davon überzeugen Konzernklagerechte wieder einzuführen. Indonesien hatte nämlich seine Investitionsschutzverträge vor Kurzem gekündigt, da es schlechte Erfahrungen mit Unternehmen gemacht hatte, die den Staat auf Basis dieser Verträge auf Entschädigungen verklagt hatte. Dieser Fortschritt könnte durch das neue Abkommen zunichte gemacht werden. Weitere umstrittene Verhandlungsbereiche sind beispielsweise Öffentliche Beschaffung, Geistige Eigentumsrechte und Palmöl. Hier wird eine nachhaltige Entwicklung für Indonesiens Bevölkerung konkret durch das geplante Abkommen bedroht.
Download auf den Seiten von PowerShift e.V. (6 Seiten, Februar 2018)
„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien
Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.
Download (64 Seiten, Februar 2018)
Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift
Raubbau im Rohstoffsektor: Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen
Im diesem Factsheet dreht sich alles um Investoren, die Staaten verklagen. Dabei geht der Text zurück bis zu den Wurzeln des Investitionsschutzes – als Mechanismus um koloniale Investitionen auch nach der Unabhängigkeit vor Enteignung zu schützen. Aber auch aktuelle Fälle werden ausgiebig beleuchtet, in denen z.B. Bergbauunternehmen Investorenklagen nutzen, um souveräne Rohstoffpolitik und Umweltgesetze im globalen Süden, u.a. in El Salvador, Indonesien und Südafrika zu verhindern.
Download (4 Seiten, Oktober 2017)
Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten von PowerShift.