Material zum geplanten EU-Mercosur-Abkommen

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zum geplanten Assiziationsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

ila Magazin "Freihandelsabkommen – EU EFTA Mercosur"

Die Informationsstelle Lateinamerika e.V. (ila) widmet die Ausgabe 10/2019 ihres Magazins dem EU-Mercosur-Abkommen.

„Als Zeitschrift, die seit mehr als vier Jahrzehnten zu Lateinamerika berichtet und sich dabei den Menschenrechten, der sozialen Gerechtigkeit, dem Umweltschutz und dem Kampf gegen neokoloniale Strukturen verpflichtet sieht, wollen wir unsere Erfahrungen, Kontakte und Kompetenzen einbringen, um die Opposition gegen das Abkommen zu unterstützen. Das vorliegende Heft, das Analysen und kritische Stimmen aus Lateinamerika und Europa zusammenbringt, ist dafür ein erster Schritt.“

Inhaltsübersicht, einzelne Artikel und Bestellung des ganzen Heftes unter http://ila-web.de/ausgaben/429 

 

 

Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte: Die Folgen des EU Assoziierungsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Umwelt

Ende Juni 2019 verkündeten die Verhandlungsführer der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen einläuten sollte. Beide Seiten feierten dies als „historischen Moment“, da es sich um das größte bislang ausgehandelte Abkommen der EU, aber auch des Mercosur, handelt. Doch bald schon verdrängten die Bilder des brennenden Amazonas in Brasilien die positiven Stimmen und Kritik wurde laut. Nichtsdestotrotz hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan fest und das Abkommen wurde bereits zur juristischen Durchsicht und Reinschrift (legal scrubbing) gegeben.

Das aktualisierte FactSheet zum EU-Mercosur Abkommen weist auf die kritischsten Punkte im Text hin. Es klärt über das Ratifizierungsverfahren auf und verdeutlicht einmal mehr, warum es wichtig ist, dass wir uns Zeiten der Klimakrise klar gegen Handelsabkommen positionieren, die allein den großen Agrar- und Autokonzernen nutzen, nicht aber Mensch und Umwelt.

Eine Publikation von AbL, Attac, Brot für die Welt, BUND, Campact, FDCL, Forum Umwelt und Entwicklung, NaturFreunde und PowerShift

Download des FactSheets (6 Seiten, September 2019)

Bestellung gedruckter Exemplare (gegen Spende) unter https://power-shift.de/bestellformular/

 

Kann Handelspolitik die Umwelt schützen? Studie zu den Nachhaltigkeitskapiteln in EU Handelsverträgen

Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben.  Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen grundsätzlich auch die Umweltgesetzgebung gehört. EU-Handelsabkommen stehen daher unverändert in einem Spannungsverhältnis zu Umweltanliegen. Handelsabkommen, die ernsthaft nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz befördern sollen, müssten daher durch eine Umkehrung der bisherigen Prioritäten charakterisiert sein. Es bedürfte klarer Vorrangregelungen für Umwelt- und Klimaschutz gegenüber den ökonomischen Bestimmungen. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand, der Wirksamkeit und Reformversuchen der Nachhaltigkeitskapitel in der Studie von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift.

Download der Studie (40 Seiten, Juli 2019) auf den Seiten von PowerShift

Blog-Beitrag "Mercosur Abkommen schadet BäuerInnen weltweit"

EU und MERCOSUR haben ein Freihandelsabkommen ausgehandelt, das BäuerInnen in Südamerika, in der EU aber auch in Afrika schweren Schaden zufügen wird. EU Industriekonzerne haben sich durchgesetzt und das Agrobusiness Brasiliens hat gewonnen, auf Kosten von Klima, Umwelt- und Menschenrechten. Blogbeitrag von Francisco Marí (Brot für die Welt), 1. Juli 2019

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Seit Nachhaltigkeitsklauseln erstmals in den 1990ern im Rahmen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) eingeführt wurden, blieben sie notorisch schwach. Freihandelsabkommen selbst wurden dagegen zu einem wirksamen Mittel, um die inhaltliche und räumliche Reichweite neoliberaler Wirtschaftspolitik drastisch auszuweiten. Ist vor diesem Hintergrund die Einbindung arbeitsrechtlicher Klauseln nur ein Versuch zur Beschwichtigung von Gewerkschaf ten und sozial orientierter Akteure? Soll deren Unterstützung für Abkommen gewonnen werden, die dann in Wirklichkeit weiterhin Arbeitsplätze gefährden sowie öffentliche Güter und die Umwelt bedrohen?

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussionen um EU-Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen beleuchtet dieses Factsheet die möglichen Fallstricke solcher Reformversuche.

Mehr Informationen und Download (12 Seiten, Oktober 2018) auf den Seiten von PowerShift

„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien

Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.

Download (64 Seiten, Februar 2018)

Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift

Das EU-Mercosur-Abkommen auf dem Prüfstand: Soziale, ökologische und menschenrechtliche Folgen

Die Studie analysiert die möglichen sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Auswirkungen des EU-Mercosur-Handelsabkommens in den Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – ein Prestigeprojekt, das die EU-Kommission am liebsten so bald wie möglich unter Dach und Fach bringen will.

Herausgegeben vom Bischöflichen Hilfswerk MISEREOR e.V., Autor: Thomas Fritz

Download auf den Seiten von Misereor (48 Seiten, Dezember 2017)

 

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