Material zum geplanten EU-Mercosur-Abkommen

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zum geplanten Assoziationsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Risiken für Klimaschutz und Menschenrechte

Die EU will ein Handelsabkommen mit den vier südamerikanischen Mercosur-Ländern auf den Weg bringen – doch der Widerstand wächst. Zu Recht: Das Abkommen hat grundsätzliche Mängel. Diese Studie zeigt die Risiken für Umwelt, Klimaschutz und Menschenrechte.

Herausgegeben von Misereor e.V., Greenpeace e.V. und Dreikönigsaktion – Hilfswerk der Katholischen Jungschar (DKA); Autor: Thomas Fritz

Mehr Infos und Download auf den Seiten von Greenpeace (40 Seiten, Juni 2020)

 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 

Podcast "Kompass Weltwirtschaft" Nr. 9: Kein Deal mit Regenwaldzerstörern!

https://power-shift.de/wp-content/uploads/2020/01/Podcast-Cover-1400-712.pngDie Bundesregierung hat das EU-Mercosur Abkommen zu einem Schwerpunkt für die am 1. Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft gemacht und unterstützt das Abkommen in seiner derzeitigen Form. Worum geht es in dem Abkommen und was droht in Sachen Umweltzerstörung, Klimawandel und steigender Ungleichheit? Darum geht es in der aktuellen Folge des PowerShift-Podcast „Kompass Weltwirtschaft“.

Mehr Infos und Download auf den Seiten von PowerShift (15 Minuten, Juni 2020)

 

EU-Mercosur: Zweierlei Maß bei Ackergiften

Wie die EU und deutsche Unternehmen vom Handel mit für die Artenvielfalt gefährlichen Pestiziden profitieren

Pestizide bedrohen die Artenvielfalt weltweit. Dennoch lässt Deutschland zu, dass hiesige Unternehmen Pestizide nach Südamerika exportieren und dort vertreiben, die EU-weit nicht mehr zugelassen sind. Die Kurzanalyse von Greenpeace belegt, wie BASF und Bayer mit Hilfe des EU-Mercosur-Abkommens ihre hochgefährlichen und Bienen gefährdenden Pestizide in Brasilien verstärkt vermarkten können.

Download auf den Seiten von Greenpeace (11 Seiten, Mai 2020)

 

Analyse des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur

Während Ursula von der Leyen und die EU-Kommission von einer nachhaltigen Politik durch den Green Deal spricht, bedeutet das fertig ausgehandelte Abkommen der EU mit dem Mercosur genau das Gegenteil: Mehr Fleisch und mehr Ethanol werden importiert, der Regenwald im Amazonas als Folge weiter abgeholzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der argentinischen Wissenschaftler*innen Luciana Ghiotto und Javier Echaide, die die Auswirkungen des Abkommens umfassend analysiert.

Herausgegeben von PowerShift und der Fraktion der Grünen im Europaparlament

Download der deutschsprachigen Zusammenfassung (21 Seiten, Januar 2020)

Download der vollständigen Studie auf Englisch (131 Seiten, Januar 2020)

Mehr Infos auf den Seiten von PowerShift und Anna Cavazzini (MdEP)

 

Freihandel zu Lasten von Umwelt, Klima und Bauern

Das Inputpapier „Das Mercosur-EU-Abkommen: Freihandel zu Lasten von Umwelt, Klima und Bauern“ wurde von Forschern der Universität Kassel unter Leitung von Prof. Christoph Scherrer erstellt. Es untersucht aus handelspolitischer Sicht die agrarspezifischen Elemente des Abkommens sowie den Einfluss auf Umwelt, Verbraucherstandards und landwirtschaftliche Erzeuger.

Mehr Infos und Download des Inputpapiers (26 Seiten, Januar 2020) auf den Seiten von Martin Häusling (MdEP)

 

 

 

Position des DGB zum Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten

 Das Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) ist ausverhandelt und steht vor der Ratifizierung. Eine Ratifizierung des Abkommens unter den gegebenen Umständen und in dieser Form aus gewerkschaftlicher Sicht nicht zu unterstützen.

Download auf der Seite des DGB (4 Seiten, Januar 2020)

 

 

 

 

Flyer "7 Gründe gegen das EU-Mercosur-Abkommen"

Der Flyer (Stand Januar 2020) präsentiert sieben Gründe gegen das Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Er kann als pdf heruntergeladen werden oder per Mail an bundschuh[at]forumue.de bestellt werden.

 

 

 

ila Magazin "Freihandelsabkommen – EU EFTA Mercosur"

Die Informationsstelle Lateinamerika e.V. (ila) widmet die Ausgabe 10/2019 ihres Magazins dem EU-Mercosur-Abkommen.

„Als Zeitschrift, die seit mehr als vier Jahrzehnten zu Lateinamerika berichtet und sich dabei den Menschenrechten, der sozialen Gerechtigkeit, dem Umweltschutz und dem Kampf gegen neokoloniale Strukturen verpflichtet sieht, wollen wir unsere Erfahrungen, Kontakte und Kompetenzen einbringen, um die Opposition gegen das Abkommen zu unterstützen. Das vorliegende Heft, das Analysen und kritische Stimmen aus Lateinamerika und Europa zusammenbringt, ist dafür ein erster Schritt.“

Inhaltsübersicht, einzelne Artikel und Bestellung des ganzen Heftes unter http://ila-web.de/ausgaben/429 

 

 

Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte: Die Folgen des EU Assoziierungsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Umwelt

Ende Juni 2019 verkündeten die Verhandlungsführer der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen einläuten sollte. Beide Seiten feierten dies als „historischen Moment“, da es sich um das größte bislang ausgehandelte Abkommen der EU, aber auch des Mercosur, handelt. Doch bald schon verdrängten die Bilder des brennenden Amazonas in Brasilien die positiven Stimmen und Kritik wurde laut. Nichtsdestotrotz hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan fest und das Abkommen wurde bereits zur juristischen Durchsicht und Reinschrift (legal scrubbing) gegeben.

Das aktualisierte FactSheet zum EU-Mercosur Abkommen weist auf die kritischsten Punkte im Text hin. Es klärt über das Ratifizierungsverfahren auf und verdeutlicht einmal mehr, warum es wichtig ist, dass wir uns Zeiten der Klimakrise klar gegen Handelsabkommen positionieren, die allein den großen Agrar- und Autokonzernen nutzen, nicht aber Mensch und Umwelt.

Eine Publikation von AbL, Attac, Brot für die Welt, BUND, Campact, FDCL, Forum Umwelt und Entwicklung, NaturFreunde und PowerShift

Download des FactSheets (6 Seiten, September 2019)

Bestellung gedruckter Exemplare (gegen Spende) unter https://power-shift.de/bestellformular/

 

Kann Handelspolitik die Umwelt schützen? Studie zu den Nachhaltigkeitskapiteln in EU Handelsverträgen

Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben.  Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen grundsätzlich auch die Umweltgesetzgebung gehört. EU-Handelsabkommen stehen daher unverändert in einem Spannungsverhältnis zu Umweltanliegen. Handelsabkommen, die ernsthaft nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz befördern sollen, müssten daher durch eine Umkehrung der bisherigen Prioritäten charakterisiert sein. Es bedürfte klarer Vorrangregelungen für Umwelt- und Klimaschutz gegenüber den ökonomischen Bestimmungen. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand, der Wirksamkeit und Reformversuchen der Nachhaltigkeitskapitel in der Studie von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift.

Download der Studie (40 Seiten, Juli 2019) auf den Seiten von PowerShift

Blog-Beitrag "Mercosur Abkommen schadet BäuerInnen weltweit"

EU und MERCOSUR haben ein Freihandelsabkommen ausgehandelt, das BäuerInnen in Südamerika, in der EU aber auch in Afrika schweren Schaden zufügen wird. EU Industriekonzerne haben sich durchgesetzt und das Agrobusiness Brasiliens hat gewonnen, auf Kosten von Klima, Umwelt- und Menschenrechten. Blogbeitrag von Francisco Marí (Brot für die Welt), 1. Juli 2019

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Seit Nachhaltigkeitsklauseln erstmals in den 1990ern im Rahmen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) eingeführt wurden, blieben sie notorisch schwach. Freihandelsabkommen selbst wurden dagegen zu einem wirksamen Mittel, um die inhaltliche und räumliche Reichweite neoliberaler Wirtschaftspolitik drastisch auszuweiten. Ist vor diesem Hintergrund die Einbindung arbeitsrechtlicher Klauseln nur ein Versuch zur Beschwichtigung von Gewerkschaf ten und sozial orientierter Akteure? Soll deren Unterstützung für Abkommen gewonnen werden, die dann in Wirklichkeit weiterhin Arbeitsplätze gefährden sowie öffentliche Güter und die Umwelt bedrohen?

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussionen um EU-Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen beleuchtet dieses Factsheet die möglichen Fallstricke solcher Reformversuche.

Mehr Informationen und Download (12 Seiten, Oktober 2018) auf den Seiten von PowerShift

„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien

Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.

Download (64 Seiten, Februar 2018)

Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift

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