Material zu Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zu den Auswirkungen von Handels- und Investitionsschutzabkommen auf Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt.

Kann Handelspolitik die Umwelt schützen? Factsheet zu Nachhaltigkeitskapiteln in EU Handelsverträgen

Seit vielen Jahren kritisieren Verbraucherschutzorganisationen, Umweltverbänden und Gewerkschaften sowie politische EntscheidungsträgerInnen, dass die EU mit ihrer Handelspolitik ihre umweltpolitischen Verpflichtungen untergräbt. Als Reaktion auf diese Kritik integriert die EU seit etwa zehn Jahren so genannte Nachhaltigkeitskapitel in ihre Handelsabkommen. Diese sollen garantieren, dass die EU und ihre Handelspartner ihren umweltpolitischen Verpflichtungen nachkommen. Aber wie wirksam sind Nachhaltigkeitskapitel in Handelsverträgen für den Umweltschutz? Das FactSheet von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift gibt Auskunft.

 

Download des FactSheets (4 Seiten, Juli 2019) auf den Seiten von PowerShift

Kann Handelspolitik die Umwelt schützen? Studie zu den Nachhaltigkeitskapiteln in EU Handelsverträgen

Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben.  Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen grundsätzlich auch die Umweltgesetzgebung gehört. EU-Handelsabkommen stehen daher unverändert in einem Spannungsverhältnis zu Umweltanliegen. Handelsabkommen, die ernsthaft nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz befördern sollen, müssten daher durch eine Umkehrung der bisherigen Prioritäten charakterisiert sein. Es bedürfte klarer Vorrangregelungen für Umwelt- und Klimaschutz gegenüber den ökonomischen Bestimmungen. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand, der Wirksamkeit und Reformversuchen der Nachhaltigkeitskapitel in der Studie von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift.

Download der Studie (40 Seiten, Juli 2019) auf den Seiten von PowerShift

Flyer "Fahrt aufnehmen für global gerechten Welthandel ohne Hunger!"

Der Flyer wurde zur „Wir haben es satt!“-Demonstration im Januar 2019 gemeinsam mit dem Projekt „Make Europe Sustainable for All“ erstellt.

Er kann als pdf heruntergeladen werden oder per Mail an bundschuh[at]forumue.de bestellt werden.

 

 

 

 

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Seit Nachhaltigkeitsklauseln erstmals in den 1990ern im Rahmen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) eingeführt wurden, blieben sie notorisch schwach. Freihandelsabkommen selbst wurden dagegen zu einem wirksamen Mittel, um die inhaltliche und räumliche Reichweite neoliberaler Wirtschaftspolitik drastisch auszuweiten. Ist vor diesem Hintergrund die Einbindung arbeitsrechtlicher Klauseln nur ein Versuch zur Beschwichtigung von Gewerkschaf ten und sozial orientierter Akteure? Soll deren Unterstützung für Abkommen gewonnen werden, die dann in Wirklichkeit weiterhin Arbeitsplätze gefährden sowie öffentliche Güter und die Umwelt bedrohen?

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Diskussionen um EU-Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen beleuchtet dieses Factsheet die möglichen Fallstricke solcher Reformversuche.

Mehr Informationen und Download (12 Seiten, Oktober 2018) auf den Seiten von PowerShift

More Power to the Powerful? Auswirkungen regulatorischer Zusammenarbeit in Handelsverträgen auf die Landwirtschaft im Globalen Süden

Die Industrie setzt sich, auch im landwirtschaftlichen Sektor, verstärkt für ein global einheitliches Regulierungsgefüge ein. Divergierende Standards und unterschiedliche gesetzliche Grundlagen bezeichnet die Industrie als „Handelshemmnisse“, die es abzubauen oder global aufeinander abzustimmen gilt. Hilfsbringer auf diesem Wege ist die so genannte „regulatorische Kooperation“ – ein Mechanismus, der zunehmend in neuen Handelsverträgen verankert wird. Durch regulatorische Kooperation werden ursprünglich demokratische Teilhabe- und Entscheidungsfindungsprozesse immer mehr in Bereiche verlagert, die sich demokratischer Kontrolle entziehen und die durch Interessensvertretungen großer Konzerne dominiert werden. Die Auswirkungen auf Politik im öffentlichen Interesse sind fatal.

Das Factsheet zeigt am Beispiel Vietnam auf, wie landwirtschaf tliche Produktion im Globalen Süden durch regulatorischen Kooperation unter Druck gerät.

Mehr Informationen und Download (4 Seiten, Februar 2018) auf den Seiten von PowerShift

Der kritische Agrarbericht 2018

Globalisierung gestalten“ lautet der Schwerpunkt des Kritischen Agrarberichts 2018, mit dem  die politischen Gestaltungsspielräume für eine nachhaltige Landwirtschaft ausgelotet werden sollen. Die 21 Artikel, die dem Schwerpunkt gewidmet sind, gehen unter anderem folgenden Fragen nach: Brauchen wir globalisierte Agrarmärkte, und wenn ja, für welche Produkte und in welchem Umfang? Wie lässt sich die internationale Handelspolitik für Agrargüter fair, sozial, tierschutzkonform und ökologisch gestalten? Welche Rolle spielt die Agenda 2030 mit ihren globalen Entwicklungszielen als Leitlinie für eine neue Handelspolitik?

Herausgegeben vom AgrarBündnis

Bestellung und Download auf den Seiten des Kritischen Agrarberichts (336 Seiten, Januar 2018)

Nachhaltigkeitskapitel – die zarteste Versuchung seit es Neoliberalismus gibt

Nachhaltige Entwicklung gehört zu den wesentlichen Zielen der Europäischen Union (EU) und ist somit Leitlinie für ihre Ausrichtung der Innen- wie auch Außenpolitik. Nicht zuletzt seit dem Beschluss über die UN Nachhaltigkeitsziele (SDGs) und dem Pariser Klimaabkommen in 2015 spielt der Begriff der Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen eine immer wichtigere Rolle. Die EU Kommission (EU COM) ist auf europäischer Ebene für die Handelspolitik zuständig und hat mittlerweile auch spezifische Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (auch bekannt als TSD-Kapitel / trade and sustainable development) in den Aufbau ihrer aktuellen Freihandelsabkommen eingefügt. Doch auch mit Nachhaltigkeitskapiteln werden CETA und Co. nicht weniger gefährlich für Umwelt und Menschen.

Download (6 Seiten, November 2017)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

CETA: Bedrohung für die europäischen Lebensmittel- und Agrarstandards

CETA wird, wie alle Handelsabkommen, die Zölle senken, um das Volumen des Handels zwischen Kanada und den EU-Mitgliedsstaaten zu erhöhen. Doch CETA geht weit über diesen traditionellen Schwerpunkt hinaus und versucht in bislang nie dagewesenem Maße, Einfluss auf die nationalen rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten in den Mitgliedsstaaten der EU und in Kanada zu nehmen – mit dem Ziel, Kosten für die Wirtschaft zu reduzieren und Regulierungsmaßnahmen zu begrenzen. Im Auftrag von Greenpeace hat das Institute for Agriculture and Trade Policy Europe (IATP) die Auswirkungen des CETA-Abkommens auf den Verbraucherschutz und die Landwirtschaft analysiert.

Mehr Informationen auf den Seiten von Greenpeace.

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Ältere Publikationen finden Sie auf den Seiten von TTIP unfairhandelbar: Publikationen zu Handel und Umwelt bzw. zu Landwirtschaft und Verbraucherschutz (archiviert)