Material zu Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zu den Auswirkungen von Handels- und Investitionsschutzabkommen auf Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt.

Das EU-Assoziationsabkommen mit dem Mercosur: Frontalangriff auf bäuerliche Landwirtschaft, Menschen rechte, Umwelt- und Klimaschutz

Fast zwanzig Jahre schon verhandelt die Europäische Union mit dem Mercosur über die Beseitigung von Handelsschranken im Rahmen eines umfassenden Assoziationsabkommens. Auf Seiten des Mercosur nehmen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay an den Gesprächen teil, die in der Vergangenheit immer wieder ins Stocken gerieten. Nun aber verbreiten die Verhandlungsparteien Optimismus. Noch in diesem Jahr könne es zu einer Einigung kommen, heißt es.

Für Landwirtschaft, Menschenrechte, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz wäre das Abkommen jedoch ein Rückschlag – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Die bisher bekannt gewordenen Vertragsentwürfe übertreffen die Befürchtungen der Zivilgesellschaft. Offenbar glauben die EU-VerhandlerInnen noch immer, die breite Kritik an den ökologischen und sozialen Defiziten ihrer Handelspolitik einfach ignorieren zu können. Doch die Leidtragenden dieser Politik sind immer weniger bereit, ihre sozialen Rechte, die bäuerliche Landwirtschaft und eine gesunde Ernährung für den Freihandel zu opfern.

Download des Fact Sheets (6 Seiten, Juni 2018)

Mehr Informationen auf den Seiten von PowerShift

More Power to the Powerful? Auswirkungen regulatorischer Zusammenarbeit in Handelsverträgen auf die Landwirtschaft im Globalen Süden

Die Industrie setzt sich, auch im landwirtschaftlichen Sektor, verstärkt für ein global einheitliches Regulierungsgefüge ein. Divergierende Standards und unterschiedliche gesetzliche Grundlagen bezeichnet die Industrie als „Handelshemmnisse“, die es abzubauen oder global aufeinander abzustimmen gilt. Hilfsbringer auf diesem Wege ist die so genannte „regulatorische Kooperation“ – ein Mechanismus, der zunehmend in neuen Handelsverträgen verankert wird. Durch regulatorische Kooperation werden ursprünglich demokratische Teilhabe- und Entscheidungsfindungsprozesse immer mehr in Bereiche verlagert, die sich demokratischer Kontrolle entziehen und die durch Interessensvertretungen großer Konzerne dominiert werden. Die Auswirkungen auf Politik im öffentlichen Interesse sind fatal.

Das Factsheet zeigt am Beispiel Vietnam auf, wie landwirtschaf tliche Produktion im Globalen Süden durch regulatorischen Kooperation unter Druck gerät.

Mehr Informationen und Download (4 Seiten, Februar 2018) auf den Seiten von PowerShift

Der kritische Agrarbericht 2018

Globalisierung gestalten“ lautet der Schwerpunkt des Kritischen Agrarberichts 2018, mit dem  die politischen Gestaltungsspielräume für eine nachhaltige Landwirtschaft ausgelotet werden sollen. Die 21 Artikel, die dem Schwerpunkt gewidmet sind, gehen unter anderem folgenden Fragen nach: Brauchen wir globalisierte Agrarmärkte, und wenn ja, für welche Produkte und in welchem Umfang? Wie lässt sich die internationale Handelspolitik für Agrargüter fair, sozial, tierschutzkonform und ökologisch gestalten? Welche Rolle spielt die Agenda 2030 mit ihren globalen Entwicklungszielen als Leitlinie für eine neue Handelspolitik?

Herausgegeben vom AgrarBündnis

Bestellung und Download auf den Seiten des Kritischen Agrarberichts (336 Seiten, Januar 2018)

Nachhaltigkeitskapitel – die zarteste Versuchung seit es Neoliberalismus gibt

Nachhaltige Entwicklung gehört zu den wesentlichen Zielen der Europäischen Union (EU) und ist somit Leitlinie für ihre Ausrichtung der Innen- wie auch Außenpolitik. Nicht zuletzt seit dem Beschluss über die UN Nachhaltigkeitsziele (SDGs) und dem Pariser Klimaabkommen in 2015 spielt der Begriff der Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen eine immer wichtigere Rolle. Die EU Kommission (EU COM) ist auf europäischer Ebene für die Handelspolitik zuständig und hat mittlerweile auch spezifische Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung (auch bekannt als TSD-Kapitel / trade and sustainable development) in den Aufbau ihrer aktuellen Freihandelsabkommen eingefügt. Doch auch mit Nachhaltigkeitskapiteln werden CETA und Co. nicht weniger gefährlich für Umwelt und Menschen.

Download (6 Seiten, November 2017)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

CETA: Bedrohung für die europäischen Lebensmittel- und Agrarstandards

CETA wird, wie alle Handelsabkommen, die Zölle senken, um das Volumen des Handels zwischen Kanada und den EU-Mitgliedsstaaten zu erhöhen. Doch CETA geht weit über diesen traditionellen Schwerpunkt hinaus und versucht in bislang nie dagewesenem Maße, Einfluss auf die nationalen rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten in den Mitgliedsstaaten der EU und in Kanada zu nehmen – mit dem Ziel, Kosten für die Wirtschaft zu reduzieren und Regulierungsmaßnahmen zu begrenzen. Im Auftrag von Greenpeace hat das Institute for Agriculture and Trade Policy Europe (IATP) die Auswirkungen des CETA-Abkommens auf den Verbraucherschutz und die Landwirtschaft analysiert.

Mehr Informationen auf den Seiten von Greenpeace.

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