Material

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zur Handels- und Investitionspolitik.

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„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien

Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.

Download (64 Seiten, Februar 2018)

Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift

Das EU-Mercosur-Abkommen auf dem Prüfstand: Soziale, ökologische und menschenrechtliche Folgen

Die Studie analysiert die möglichen sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Auswirkungen des EU-Mercosur-Handelsabkommens in den Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – ein Prestigeprojekt, das die EU-Kommission am liebsten so bald wie möglich unter Dach und Fach bringen will.

Herausgegeben vom Bischöflichen Hilfswerk MISEREOR e.V., Autor: Thomas Fritz

Download auf den Seiten von Misereor (48 Seiten, Dezember 2017)

 

Handelsabkommen mit Japan: Droht Fukusushi?

Band 151 der Zeitschrift Politische Ökologie beschäftigt sich mit Asien. Darin enthalten ist auch ein Artikel der PowerShift-Handelsexpertin Alessa Hartmann zum Handelsabkommen zwischen Japan und Europa.

Download und mehr Informationen auf den Seiten von PowerShift e.V..

Ein Rückblick auf die 11. Ministerkonferenz der WTO

Die 11. Ministerkonferenz (MC11) der Welthandelsorganisation (WTO), ist im Dezember 2017 ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Erneut zeigt sich: Die Agenda der internationalen Handelspolitik, insbesondere der großen Player wie der EU ist verfahren und zudem in einer massiven Legitimationskrise. Es geht kaum voran – egal ob multilateral, bilateral oder plurilateral. Und das ist auch gut so; denn es sind nach wie vor die falschen Inhalte, die von allen großen Akteuren, auch der EU, vorangetrieben werden sollen. Handel ist kein Selbstzweck, sondern muss endlich anfangen mehr Gewinner als Verlierer hervorzubringen.

Beitrag von Jürgen Maier und Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung (6 Seiten, Januar 2018)

Download auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

Info Steuergerechtigkeit: Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf Steuern

Info Steuergerechtigkeit: Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf SteuernDas Welthandelsrecht sowie bilaterale Handels- und Investitionsschutzabkommen nehmen zunehmend Einfluss auf Steuern und Steuerpolitik.

Die internationale Handelspolitik ist über die Welthandelsorganisation (WTO) tiefgehend multilateral und global und wird ergänzt um viele bilaterale Handelsabkommen. Dem internationalen Investitionsschutz fehlt zwar ein multilaterales Abkommen, aber er verfügt gegenüber den Handelsabkommen über weiter reichende Schutzstandards und wirkungsmächtige Investor-Staat-Klagen. All dies hat eine wachsende Bedeutung für die nationalen Steuersysteme und bilaterale Steuerabkommen. Die Freiheit der Staaten, ihr Steuersystem zu gestalten, wird zunehmend beschränkt.

Mehr Informationen und Download der Broschüre (26 Seiten, Dezember 2017) auf den Seiten von WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V.

Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden – EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Forderungen nach einer umfassenden Reform der EU-Handelspolitik verhallten bisher jedoch weitgehend ungehört.

Vor allem blieb die entwicklungspolitische Dimension in der Reformdiskussion unterbelichtet. Dies ist besonders frappierend, da die EU die überwältigende Mehrheit ihrer Handelsverhandlungen mit Entwicklungsländern in Afrika, Asien und Lateinamerika führt. Zudem können die erzwungenen Liberalisierungen in Ländern des Südens weit durchschlagendere Wirkungen entfalten als in entwickelten Industriestaaten.

Download (28 Seiten, November 2017)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

CETA lesen und verstehen. Analyse des EU-Kanada-Freihandelsabkommens

Die vorliegende Publikation analysiert die umstrittensten Aspekte des geplanten Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens, kurz CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Zahlreiche ExpertInnen aus Kanada und der EU versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Perspektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks. In einer ganzen Reihe von Politik feldern,von denen viele nur indirekt mit Handel zu tun haben, erhebt CETA die Rechte von Unternehmen und ausländischen Investoren über das Wohl von Bürgern und Bürgerinnen sowie der breiten Allgemeinheit.

Download (92 Seiten, September 2016)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten von PowerShift.

Zusätzliches Kapitel zu den schädlichen Auswirkungen, die CETA auf das Gesundheitswesen haben könnte: CETA: Risiken und Nebenwirkungen (8 Seiten, November 2017)

Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Die Organisationen Mehr Demokratie, foodwatch und Campact haben gemeinsam mit 125.047 Einzelpersonen Ende August 2016 eine Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA eingereicht. Es handelt sich um die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Hauptsacheverfahren, in dem entschieden wird, inwieweit CETA mit dem Grundgesetz vereinbar ist, steht noch aus.

Informationen zu den Hintergründen und zum aktuellen Stand gibt es unter https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de.

 

 

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