Material

Hier finden Sie ausgewählte Publikationen zur Handels- und Investitionspolitik.

Wenn Sie Material zu bestimmten Themen suchen, besuchen Sie auch die folgenden Seiten:

Flyer des Netzwerks Gerechter Welthandel (Juni 2018)

Der Flyer stellt das Netzwerk Gerechter Welthandel sowie unsere Kritik an einigen derzeit verhandelten oder kurz vor dem Abschluss stehenden Handelsabkommen vor (CETA, JEFTA, EU-Mercosur, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit afrikanischen Staaten).

Er kann als pdf heruntergeladen werden oder per Mail an bundschuh[at]forumue.de bestellt werden.

 

Argumentationspapier der Naturfreunde zum CETA-Abkommen

Anlässlich des CETA-Aktionstages am 29.8.2018 haben die Naturfreunde Deutschland ein Argumentationspapier erstellt, das den aktuellen Stand des Ratifizierungsverfahren sowie die wichtigsten Kritikpunkte zusammenfasst.

Download (4 Seiten, Juli 2018)

Weitere Infos der Naturfreunde zu CETA und dem CETA-Aktionstag unter https://www.naturfreunde.de/CETA-Aktionstag

 

Viele Rechte, keine Pflichten. Wie JEFTA Konzerninteressen vorantreibt

Mit dem Handelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Nach Jahren der Verhandlung wurde das Abkommen Mitte Juli 2018 unterzeichnet und muss anschließend noch vom EU-Parlament ratifiziert werden. Erst auf öffentlichen Druck hin hat die EU den Inhalt von JEFTA veröffentlicht. PowerShift, LobbyControl, Greenpeace und der BUND haben den Inhalt ausgewertet und in dieser Analyse zusammengefasst.

Das Fazit ist ernüchternd: JEFTA folgt – wie viele andere Handelsabkommen auch – einer eindeutigen Konzernagenda, fällt dabei aber zum Teil hinter positivere Aspekte von CETA (EU-Kanada-Handelsabkommen) zurück.

 

Download auf den Seiten von LobbyControl (12 Seiten, Juli 2018)

Mehr Infos auf den Seiten von PowerShift.

 

Die Chance ergreifen: EU-Afrika-Handelsbeziehungen neu gestalten

In der Publikation kommen führende Persönlichkeiten der handelspolitischen Szene des afrikanischen Kontinents zu Wort, die an den Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen teilgenommen haben und ihre Erfahrungen nach mehr als 15-jährigen Gesprächsprozessen mit der EU beschreiben. Ein ergänzendes Positionspapier beschreibt auf Grundlage der Analysen dieser afrikanischen Expertinnen und Experten, wie Wege aus der Verhandlungskrise der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen aussehen müssten.

Die Publikation dokumentiert eine Alternativkonferenz, die von Brot für die Welt, Misereor, Germanwatch, Attac Deutschland und KASA organisiert wurde. Sie fand im Juni 2017 statt, im Vorfeld der von den Bundesministerien für Finanzen und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung organisierten „G20 Africa Partnership Conference. Investing in common future“.

Download (40 Seiten, März 2018)

Mehr Infos auf den Seiten der Brot für die Welt und attac.

 

EU-Afrika-Politik: die europäischen Interessen stehen im Mittelpunkt

Das Grundsatzpapier der NaturFreunde beleuchtet die Politik der EU in ihrem Verhältnis zu den Staaten Afrikas und nimmt dabei unter anderem Bezug auf die Themen Geopolitik, Freihandel, Migration, Klimawandel und Landgrabbing, welche die politischen Beziehungen prägen. Im Reader werden auch die Positionen der NaturFreunde zu den einzelnen Themen deutlich gemacht.

Download (41 Seiten, Februar 2018)

Mehr Infos auf den Seiten der NaturFreunde

 

Trade for all – Handel für alle ? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik

Die Studie der AG Handel analysiert die neuen Trends und Entwicklungen der aktuellen EU-Handelspolitik. Zunächst werden sektorale Themen wie Landwirtschaft, Dienstleistungen, e-commerce und Investitionsschutz beleuchtet. Im zweiten Teil nehmen die Autoren und Autorinnen regionale Verhandlungen sowie bereits bestehende Handelsabkommen unter anderem mit asiatischen, afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern in den Blick.

Download (32 Seiten, Februar 2018) auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung

 

 

„Handel um jeden Preis?“ Report über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay), Mexiko, ,Japan, Vietnam und Indonesien

Die EU verhandelt derzeit eine Reihe von Freihandelsabkommen, die negative Folgen für Verbraucherrechte, Umweltstandards und die Demokratie hätten. Das ist das Ergebnis eines gemeinsamen Reports der Organisation PowerShift und foodwatch. Sonderklagerechte für Konzerne, Ausschüsse ohne ausreichende demokratische Kontrolle oder eine Aufweichung des Vorsorgeprinzips – die geplanten EU-Abkommen enthalten ähnlich kritische Vorhaben wie das auf Eis gelegte TTIP-Abkommen mit den USA.

Download (64 Seiten, Februar 2018)

Mehr Informationen auf den Seiten von Foodwatch und PowerShift

Das EU-Mercosur-Abkommen auf dem Prüfstand: Soziale, ökologische und menschenrechtliche Folgen

Die Studie analysiert die möglichen sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Auswirkungen des EU-Mercosur-Handelsabkommens in den Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay – ein Prestigeprojekt, das die EU-Kommission am liebsten so bald wie möglich unter Dach und Fach bringen will.

Herausgegeben vom Bischöflichen Hilfswerk MISEREOR e.V., Autor: Thomas Fritz

Download auf den Seiten von Misereor (48 Seiten, Dezember 2017)

 

Trübe Aussichten für nachhaltige Entwicklung. Das Freihandelsabkommen der EU mit Indonesien (CEPA)

Auch mit Indonesien führt die EU derzeit Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen. Ein Factsheet von PowerShift wirft einen Blick auf Zeitplan und Inhalte der Verhandlungen. Besonders spannend sind die Verhandlungen beispielsweise im Bereich Investitionsschutz. Hier will die EU Indonesien davon überzeugen Konzernklagerechte wieder einzuführen. Indonesien hatte nämlich seine Investitionsschutzverträge vor Kurzem gekündigt, da es schlechte Erfahrungen mit Unternehmen gemacht hatte, die den Staat auf Basis dieser Verträge auf Entschädigungen verklagt hatte. Dieser Fortschritt könnte durch das neue Abkommen zunichte gemacht werden. Weitere umstrittene Verhandlungsbereiche sind beispielsweise Öffentliche Beschaffung, Geistige Eigentumsrechte und Palmöl. Hier wird eine nachhaltige Entwicklung für Indonesiens Bevölkerung konkret durch das geplante Abkommen bedroht.

Download auf den Seiten von PowerShift e.V. (6 Seiten, Februar 2018)

Handelsabkommen mit Japan: Droht Fukusushi?

Band 151 der Zeitschrift Politische Ökologie beschäftigt sich mit Asien. Darin enthalten ist auch ein Artikel der PowerShift-Handelsexpertin Alessa Hartmann zum Handelsabkommen zwischen Japan und Europa.

Download und mehr Informationen auf den Seiten von PowerShift e.V..

Ein Rückblick auf die 11. Ministerkonferenz der WTO

Die 11. Ministerkonferenz (MC11) der Welthandelsorganisation (WTO), ist im Dezember 2017 ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Erneut zeigt sich: Die Agenda der internationalen Handelspolitik, insbesondere der großen Player wie der EU ist verfahren und zudem in einer massiven Legitimationskrise. Es geht kaum voran – egal ob multilateral, bilateral oder plurilateral. Und das ist auch gut so; denn es sind nach wie vor die falschen Inhalte, die von allen großen Akteuren, auch der EU, vorangetrieben werden sollen. Handel ist kein Selbstzweck, sondern muss endlich anfangen mehr Gewinner als Verlierer hervorzubringen.

Beitrag von Jürgen Maier und Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung (6 Seiten, Januar 2018)

Download auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

Info Steuergerechtigkeit: Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf Steuern

Info Steuergerechtigkeit: Der wachsende Einfluss von Handelsabkommen und Investitionsschutz auf SteuernDas Welthandelsrecht sowie bilaterale Handels- und Investitionsschutzabkommen nehmen zunehmend Einfluss auf Steuern und Steuerpolitik.

Die internationale Handelspolitik ist über die Welthandelsorganisation (WTO) tiefgehend multilateral und global und wird ergänzt um viele bilaterale Handelsabkommen. Dem internationalen Investitionsschutz fehlt zwar ein multilaterales Abkommen, aber er verfügt gegenüber den Handelsabkommen über weiter reichende Schutzstandards und wirkungsmächtige Investor-Staat-Klagen. All dies hat eine wachsende Bedeutung für die nationalen Steuersysteme und bilaterale Steuerabkommen. Die Freiheit der Staaten, ihr Steuersystem zu gestalten, wird zunehmend beschränkt.

Mehr Informationen und Download der Broschüre (26 Seiten, Dezember 2017) auf den Seiten von WEED – Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V.

Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden – EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Forderungen nach einer umfassenden Reform der EU-Handelspolitik verhallten bisher jedoch weitgehend ungehört.

Vor allem blieb die entwicklungspolitische Dimension in der Reformdiskussion unterbelichtet. Dies ist besonders frappierend, da die EU die überwältigende Mehrheit ihrer Handelsverhandlungen mit Entwicklungsländern in Afrika, Asien und Lateinamerika führt. Zudem können die erzwungenen Liberalisierungen in Ländern des Südens weit durchschlagendere Wirkungen entfalten als in entwickelten Industriestaaten.

Download (28 Seiten, November 2017)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Umwelt und Entwicklung.

Menschenrechte auf dem Abstellgleis. Die Neuverhandlung des EU-Handelsabkommens mit Mexiko

Bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2015 vereinbarten die Europäische Union und Mexiko eine Neuverhandlung des sogenannten Globalabkommens, das zwischen beiden Seiten bereits seit 1997 in Kraft ist. Zentrale Säule dieses Vertrags ist ein Freihandelsabkommen, das im Zuge der Neuverhandlung „modernisiert“ werden soll. Die vorliegende Publikation widmet sich der Frage, welche sozialen, menschenrechtlichen und ökologischen Folgen die „Modernisierung“ des EU-Mexiko- Handelsabkommens nach sich ziehen kann.

Herausgegeben vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e. V. – FDCL, Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR e. V., Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst. Autor: Thomas Fritz

Mehr Informationen und Download (40 Seiten, Mai 2017) auf den Seiten des Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e. V. (FDCL)

CETA lesen und verstehen. Analyse des EU-Kanada-Freihandelsabkommens

Die vorliegende Publikation analysiert die umstrittensten Aspekte des geplanten Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens, kurz CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Zahlreiche ExpertInnen aus Kanada und der EU versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Perspektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks. In einer ganzen Reihe von Politik feldern,von denen viele nur indirekt mit Handel zu tun haben, erhebt CETA die Rechte von Unternehmen und ausländischen Investoren über das Wohl von Bürgern und Bürgerinnen sowie der breiten Allgemeinheit.

Download (92 Seiten, September 2016)

Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten von PowerShift.

Zusätzliches Kapitel zu den schädlichen Auswirkungen, die CETA auf das Gesundheitswesen haben könnte: CETA: Risiken und Nebenwirkungen (8 Seiten, November 2017)

Verfassungsbeschwerde gegen CETA

Die Organisationen Mehr Demokratie, foodwatch und Campact haben gemeinsam mit 125.047 Einzelpersonen Ende August 2016 eine Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA eingereicht. Es handelt sich um die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Hauptsacheverfahren, in dem entschieden wird, inwieweit CETA mit dem Grundgesetz vereinbar ist, steht noch aus.

Informationen zu den Hintergründen und zum aktuellen Stand gibt es unter https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de.

 

 

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