Das war unsere Aktions- und Strategiekonferenz 2018!
Hunderttausende Menschen sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP, CETA und andere neoliberale Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auf die Straße gegangen. Nun liegt TTIP auf Eis, CETA wird seit September 2017 vorläufig angewandt und die neue Große Koalition will laut Koalitionsvertrag „die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das CETA-Abkommen umfassend in Kraft treten kann“. Das Abkommen mit Japan (JEFTA) soll noch vor der Sommerpause unterzeichnet und vor Ende des Jahres dem EU-Parlament vorgelegt werden, die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten wie auch zwischen der EU und Mexiko könnten bald abgeschlossen werden. Etwa zwanzig weitere Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU sind in Planung, die Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards weiter schwächen und Privilegien internationaler Investoren weiter verfestigen werden.
Wie geht es nun weiter mit der Bewegung für eine demokratische und gerechte Handelspolitik, für den Schutz von Sozial- und Umweltstandards und gegen Sonderklagerechte für Konzerne? Wo stehen wir aktuell und was sind unsere nächsten Schritte? Was tun wir, wenn ein CETA-Ratifizierungsgesetz vorliegt und bei Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung steht? Welche Möglichkeiten gibt es, um Sonderklagerechte für Konzerne ein für allemal zu stoppen? Kurzum: Wie erreichen wir die dringend benötigte Kehrtwende in der deutschen und europäischen Handelspolitik und wie lässt sich der breite Protest der vergangenen Jahre in tatsächliche politische Veränderungen ummünzen?
Diese Fragen diskutierten über 100 Aktive aus lokalen Bündnissen, Verbänden und Gewerkschaften auf der Strategie- und Aktionskonferenz, die am 15. und 16. Juni 2018 in der Jugendherberge Frankfurt am Main stattfand. Gemeinsam haben wir uns weitergebildet, vernetzt und strategische Entscheidungen getroffen.
Zur Dokumentation (Videos, Präsentationsfolien, Medienberichte)
Hier gibt es Fotos der Konferenz
Zum Nachlesen: Hier gibt es die ausführliche Programmbeschreibung und der Liste der Workshops sowie das vollständige Programmheft als pdf
Für Rückfragen: Anne Bundschuh, bundschuh[at]forumue.de