Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Interessierte an einer neuen Handelspolitik,
1,4 Millionen Menschen waren vergangene Woche gemeinsam mit Fridays For Future deutschlandweit auf den Straßen und sagten #AlleFürsKlima – eine unglaublich beeindruckende Zahl! Umso enttäuschender ist es, dass die Große Koalition immer noch nicht bereit ist, die entsprechenden politischen Schlüsse daraus zu ziehen und stattdessen ein absolut unzulängliches Klimapaket verabschiedete.
Auch als Netzwerk Gerechter Welthandel unterstützen wir die Proteste und fordern ein ambitioniertes Vorgehen gegen den Klimawandel. Und wir sagen weiter: Um die Klima-Krise zu beenden, muss auch die Handelspolitik umfassend umgestaltet werden. Während der Amazonas brennt, will die EU ein Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten abschließen, das die Abholzung des Regenwaldes noch verstärken wird. Einen Mehrwert für das Klima bietet das Abkommen nicht, denn die Klimaschutzvereinbarungen sind – wie in allen EU-Handelsabkommen – nicht mit einem Durchsetzungsmechanismus verbunden.
Bereits zwei Tage vor dem globalen Klimastreik blockierten daher Bäuerinnen und Bauern Deutschlands größten Importhafen für Futtermittel und Getreide. In Brake/Unterweser forderten sie weltweit wirksamen Klimaschutz sowie den Stopp des EU-Mercosur-Abkommens.
Weitere Gründe, warum die aktuelle Handelspolitik einem effektiven Klimaschutz im Weg steht, erfahren Sie in unserem Blogbeitrag.
So vage die Handelsabkommen beim Klimaschutz bleiben, so mächtig sind sie beim Schutz von Investitionen: Viele Abkommen enthalten Sonderklagerechte für Konzerne. Damit können Investoren gegen Staaten klagen, wenn diese beispielsweise neue Klimaschutzregulierungen einführen. Erst kürzlich kündigte der deutsche Konzern Uniper eine Klage gegen die Niederlande an, sollte der niederländische Senat das geplante Gesetz zum Kohleausstieg verabschieden – die FAZ berichtete. Diese Sonderklagerechte müssen endlich abgeschafft werden! Daher rufen wir für den 12. Oktober zu einem dezentralen bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“ auf.
Mehr zu diesen und weiteren Themen aus der Welt der Handels- und Investitionspolitik erfahren Sie in diesem Newsletter.
+ + + EU-Mercosur-Abkommen + + +
Ausgelöst durch die massiven Waldbrände im Amazonasgebiet ist in den vergangenen Wochen plötzlich das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay in die Schlagzeilen gerückt. Das Abkommen würde den Export klimaschädlicher Autos nach Lateinamerika steigern und die Abholzung von Regenwäldern zugunsten von Rindermast und Sojaproduktion noch verstärken.
Ende Juni hatten die EU-Kommission und der südamerikanische Staatenbund bereits die politische Einigung auf ein umfassendes Freihandelsabkommen verkündet. Nach dem Zeitplan der Kommission könnte das Abkommen im Herbst 2020 im EU-Ministerrat und dem EU-Parlament abgestimmt werden, und anschließend von den Parlamenten aller EU-Mitgliedsstaaten. Der Weg dorthin könnte aber holprig werden: Neben den Protesten aus der Zivilgesellschaft gibt es im EU-Parlament mittlerweile heftigen Gegenwind, und mit Frankreich, Irland, der Slowakei und Luxemburg haben sich mehrere EU-Mitgliedsstaaten gegen das Abkommen in der aktuellen Form positioniert. Letzte Woche stimmte der EU-Ausschuss des österreichischen Parlaments gegen das Abkommen und verpflichtete somit die österreichische Regierung zu einem Nein im EU-Ministerrat.
Doch die EU-Kommission interessiert das nicht: Unbenommen der breiten Proteste und in einem ungewöhnlich schnellen Tempo startete sie die rechtliche Überprüfung des Abkommens – ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Ratifizierung. Und noch schlimmer: Sie überlegt, das gemischte Abkommen als EU-only Abkommen um zu deklarieren. Würde sie damit Erfolg haben, wäre bei der Entscheidung des EU-Rates keine Einstimmigkeit mehr erforderlich und die Ratifizierungen der nationalen Parlamente würden entfallen.
Wollen Sie sich gegen das Abkommen aussprechen? Hier geht es zur Petition von Campact: https://aktion.campact.de/mercosur/amazonas/teilnehmen
+ + + Am 12. Oktober auf die Straße: dezentraler Aktionstag gegen Sonderklagerechte für Konzerne! + + +
In zweieinhalb Wochen ist es so weit: An mehreren Orten bundesweit wollen wir auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen gegen Sonderklagerechte für Konzerne setzen. Denn diese behindern den Klima- und Umweltschutz sowie Verbraucher- und Arbeitsstandards. Sie können von internationalen Konzernen verwendet werden, um beispielsweise Staaten für den Ausstieg aus fossilen Energieträgern zu verklagen. Mehr Beispiele dafür, wie Konzerne Schadensersatz für eine klimafreundliche Politik fordern, können Sie im Artikel „Investitionen gegen die Zukunft“ in der Wochenzeitung Der Freitag nachlesen.
Wollen Sie sich am Aktionstag beteiligen? Alle weiteren Infos sowie zahlreiche Aktionsideen zum Mitmachen finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.gerechter-welthandel.org/aktionstag2019/
In welchen Orten bereits Aktionen geplant sind, sehen Sie unter https://www.gerechter-welthandel.org/aktionstag2019/aktionen/
+ + + CETA stoppen! Klima schützen! + + +
Am Samstag jährte sich die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Abkommens CETA zum zweiten Mal. Grund zum Feiern ist dies nicht! In einem Blogbeitrag können Sie nachlesen, warum CETA kein Gewinn für den Klimaschutz darstellt.
Ebenfalls am Samstag waren baden-württembergische Gruppen zu CETA aktiv: Vor den Türen der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis90/Die Grünen in Sindelfingen wiesen sie auf die negativen Folgen des Abkommens hin und forderten die Grünen dazu auf, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen. Kurzzeitig übernahmen sie auch die Bühne und machten mit Bannern auf ihr Anliegen aufmerksam.
Wann der CETA-Ratifizierungsprozess startet, ist zwar noch unklar – klar ist indes, dass der Bundesrat das Abkommen stoppen kann. Das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg verfügt dort über 6 der 35 benötigten Stimmen und könnte daher eine wichtige Rolle spielen. Während sich die Grünen auf Bundesebene immer klar gegen CETA positioniert haben und auch der baden-württembergische Landesverband auf einer Delegiertenkonferenz Ende 2017 beschlossen hat, dem CETA-Vertrag nicht zuzustimmen, folgt der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht dieser Linie.
+ + + Vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Positionen der Parteien zu CETA + + +
Am 1. September fanden die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen statt. Zuvor hatten wir die Parteien nach ihren Positionen zu CETA befragt. Welche Parteien CETA im Bundesrat verhindern und welche CETA ermöglichen wollen, erfahren Sie in unseren Blogbeiträgen zu Sachsen und zu Brandenburg.
Nach den Wahlen forderten wir die Parteien in Offenen Briefen dazu auf, CETA zum Thema der Koalitionsverhandlungen zu machen und im Koalitionsvertrag festzuhalten, dass dem Abkommen im Bundesrat nicht zugestimmt wird.
+ + + Lieferketten Initiative gestartet + + +
Vor zwei Wochen startete die von 64 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragene Initiative für ein Lieferkettengesetz in Deutschland. Unter dem Motto „Gegen Gewinne ohne Gewissen hilft nur noch ein gesetzlicher Rahmen“ fordert die Initiative, dass sich skrupellose Geschäftspraktiken nicht länger lohnen dürfen. Unternehmen, die Schäden an Mensch und Umwelt in ihren Lieferketten verursachen oder in Kauf nehmen, müssen dafür haften.
Mehr Infos und Unterstützung der Petition unter https://lieferkettengesetz.de/
+ + + Veröffentlichungen + + +
Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen: Stand, Wirksamkeit und Reformen
Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Handelsexperte Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben. Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen grundsätzlich auch die Umweltgesetzgebung gehört. EU-Handelsabkommen stehen daher unverändert in einem Spannungsverhältnis zu Umweltanliegen. Handelsabkommen, die ernsthaft nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz befördern sollen, müssten daher durch eine Umkehrung der bisherigen Prioritäten charakterisiert sein. Es bedürfte klarer Vorrangregelungen für Umwelt- und Klimaschutz gegenüber den ökonomischen Bestimmungen.
Das FactSheet fasst einige der wichtigsten Aussage aus der umfangreichen Studie zusammen und zeigt die Schwachpunkte der Nachhaltigkeitskapitel kurz und knapp auf.
Veröffentlicht von BUND, Forum Umwelt und Entwicklung, GRÜNE LIGA und PowerShift
Download der 40-seitigen Studie unter https://power-shift.de/wp-content/uploads/2019/08/Umweltschutz-in-den-Nachhaltigkeitskapiteln-der-EU-Handelsabkommen.pdf
Download des 4-seitigen FactSheets unter https://power-shift.de/wp-content/uploads/2019/08/Die-Nachhaltigkeitskapitel-in-EU-Handelsvertraegen.pdf
Bestellung gedruckter Exemplare (gegen Spende) unter https://power-shift.de/bestellformular/
Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte. Die Folgen des EU-Assoziationsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Natur
Passend zur aktuellen Debatte über das EU-Mercosur-Abkommen wurde das FactSheet zu diesem Thema aktualisiert. Auf sechs Seiten informiert es, worum es bei dem Abkommen geht und welches die kritischsten Punkte sind. Zudem geht es auf das Ratifizierungsverfahren ein und verdeutlicht einmal mehr, warum es wichtig ist, dass wir uns in Zeiten der Klimakrise klar gegen Handelsabkommen positionieren, die allein den großen Agrar- und Autokonzernen nutzen, nicht aber Mensch und Umwelt.
Veröffentlicht von AbL, Attac, Brot für die Welt, BUND, Campact, FDCL, Forum Umwelt und Entwicklung, NaturFreunde und PowerShift
Download des 6-seitigen FactSheets unter https://power-shift.de/wp-content/uploads/2019/09/Angriff-auf-Klimaschutz-und-Menschenrechte-webversion-final-16.09.2019.pdf
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Agrarökologie und Freihandelsabkommen: Ein Widerspruch
Die Publikation der Agrar Koordination zeigt was Agrarökologie beinhaltet und was getan werden kann, um Agrarökologie zu fördern. Der Widerspruch zu den zahlreichen Handelsabkommen die die EU anstrebt wird aufgezeigt und welche besondere Bedeutung dem Saatgut und der Saatgutgesetzgebung in Bezug auf die Agrarökologie zukommt.
Format DIN A6, 20 Seiten
Posterausstellung: Agrarökologie weltweit fördern
Die Ausstellung erklärt, was der agrarökologische Ansatz beinhalten kann und welche Elemente wichtig sind. Besonderes Augenmerkt wird auf die Bedeutung des Saatgutrechts für die Agrarökologie gelegt.
Gerne kommt die Agrar Koordination auch zu Ihrer Veranstaltung und referiert zum Thema.
Die Poster sind im Format A0 und können mit Bändern aufgehängt werden.
Ausleihgebühr je angefangene Woche 50 € plus Porto
https://www.agrarkoordination.de/projekte/verleih-ausstellungen/agraroekologie-weltweit-foerdern/
Gerechtigkeit 4.0 – Auswirkungen der Digitalisierung auf den Globalen Süden
Die Publikation diskutiert, inwiefern digitale Techniken tatsächlich zur Überwindung von Armut und sozialer Ungleichheit beitragen können. Eins der sechs Kapitel dreht sich um E-Commerce in Handelsabkommen.
Veröffentlicht von Brot für die Welt
Download unter https://info.brot-fuer-die-welt.de/sites/default/files/blog-downloads/gerechtigkeit_4.0.pdf
Cecilias Vermächtnis: Unsere Bilanz zum Amtsende der EU-Handelskommissarin
Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück, geprägt vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen. Malmström trieb die Fertigstellung zahlreicher Verträge voran und startete mit „Trade for all“ eine Initiative, die einen Wandel der Handelspolitik hin zu mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation bewirken sollte. Zum Ende ihrer Amtszeit zieht LobbyControl Bilanz.
https://www.lobbycontrol.de/2019/09/cecilias-vermaechtnis/
Mission (im) possible?
Der Deutsche Kulturrat widmet sich in seiner aktuellen Ausgaben der Zeitung Politik & Kultur in einem Schwerpunkt dem Thema Kolonialismus und Mission.
https://www.kulturrat.de/wp-content/uploads/2019/08/puk09-19.pdf
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Crashkurs auf dem We4Future Camp
Brandbeschleuniger oder Feuerlöscher – Handels- und Rohstoffpolitik in Zeiten der Klimakrise
25. September 2019, 15-17:30 Uhr, Berlin
Spätestens seit den Bränden im Amazonas wissen wir, Handel, Rohstoffabbau und Klimakrise hängen eng zusammen. Bislang wird diese Verbindung jedoch wenig beachtet. Das soll sich mit diesem Workshop ändern. Nach einer kurzen Einführung in die aktuellen Probleme der Handels- und Rohstoffpolitik und ihrer Auswirkungen auf die Klimakrise, werden wir das Thema auf kreative Weise vertiefen.
Referent*innen: Michael Reckordt (Referent für Rohstoffpolitik) und Bettina Müller (Referentin für Handels- und Investitionspolitik)
Online-Seminar: EU-Mercosur Abkommen – Ein Angriff auf Mensch und Natur
26. September 2019, 16-17 Uhr, online
Das EU-Mercosur-Abkommen ist spätestens seit den verheerenden Waldbränden im Amazonas in aller Munde. Wurde die politische Einigung Ende Juni noch von allen Seiten als historischer Moment gefeiert, hat sich die Gemütslage in den letzten Wochen verändert. Dabei versichern Freihandelsbefürworter, dass das Abkommen höchste Standards ansetzt, wenn es um Klimaschutz geht. Doch das Nachhaltigkeitskapitel ist nicht effektiv durchsetzbar und die Importquoten für Schweine-, Rind- und Geflügelfleisch enttarnen diese Aussagen als Schönrederei.
Mit diesem Online-Seminar bietet PowerShift Interessierten die Möglichkeit sich zu dem Abkommen zu informieren.
Es referieren Thomas Fritz und Luciana Ghiotto.
Thomas Fritz arbeitet als freier Autor mit den Schwerpunkten Wirtschaftspolitik und nachhaltige Entwicklung. Er ist Verfasser zahlreicher Studien über die Folgen von Handelsliberalisierungen und hat zuletzt eine Analyse zum EU-Mercosur-Abkommen geschrieben. Luciana Ghiotto ist Dozentin an der Universidad Nacional de San Martín in Argentinien und aktiv bei den Plattformen „Argentinien besser ohne Freihandelsabkommen“ und „Lateinamerika besser ohne Freihandelsabkommen“. Luciana wird das Abkommen und seine Folgen aus lateinamerikanischer Perspektive beleuchten.
Das Online-Seminar findet in deutscher Sprache statt. Luciana Ghiotto wird aber auf Englisch sprechen!
Anmeldung unter: https://attendee.gotowebinar.com/register/5249028230553263372
https://power-shift.de/event/webinar-eu-mercosur-abkommen-ein-angriff-auf-mensch-und-natur/
Online-Seminar: Konzernschutz vs. Menschenrechte
9. Oktober 2019, 15-16 Uhr, online
Eine Zusammenfassung aktueller Prozesse rund um den UN-Vertrag für Wirtschaft und Menschenrechte (Binding Treaty) und die Verhandlungen zum Multilateralen Investitionsgerichtshof (MIC)
Mit Lia Polotzek (BUND) und Pia Eberhardt (CEO)
Weitere Informationen bald unter https://power-shift.de/
Bundesweiter dezentraler Aktionstag im Rahmen der Kampagne „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“
12. Oktober 2019
Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen gegen Sonderklagerechte für Konzerne, die Umwelt-, Verbraucherschutz- und Arbeitsstandards bedrohen und demokratische Handlungsspielräume einschränken. Wir fordern: CETA nicht ratifizieren! Keine neuen Abkommen mit Sonderklagerechten abschließen! Konzerne zur Verantwortung ziehen!
Wir rufen alle zivilgesellschaftlichen Organisationen, lokalen Bündnisse, Gewerkschaften und soziale Bewegungen dazu auf, sich unserem Aktionstag anzuschließen.
Mehr Infos unter https://www.gerechter-welthandel.org/aktionstag2019/
Facebook-Event unter https://www.facebook.com/events/475765832966418/
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