von Anne Bundschuh | Jun 19, 2019 | Allgemein, Publikation
Das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada (CETA) wird seit September 2017 zu großen Teilen vorläufig angewandt. Noch nicht in Kraft getreten sind die Sonderklagerechte für Konzerne – diese kommen erst zur Anwendung, wenn die Parlamente aller...
von Anne Bundschuh | Feb 7, 2019 | Publikation, Vergangene Aktionen
Am 12. Februar stimmt das Europäische Parlament über ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Singapur ab. Eigentlich war das Abkommen als umfassendes Handelsabkommen mit Investitionskapitel verhandelt worden. Doch nachdem der EuGH entschieden hatte, dass...
von Anne Bundschuh | Feb 2, 2018 | Offener Brief, Publikation, Vergangene Aktionen
Das Netzwerk Gerechter Welthandel fordert die SPD heute in einem Offenen Brief dazu auf, das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, nicht zu ratifizieren – auch nicht in einer möglichen Großen Koalition. CETA ist bereits in Teilen vorläufig...
von Anne Bundschuh | Dez 20, 2017 | Allgemein, Publikation
Die breiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA haben gezeigt, dass Handelspolitik nicht mehr ohne die Bevölkerung gemacht werden kann. Nun muss den Debatten auch eine politische Kehrtwende folgen. In einem aktuellen Papier formulieren wir unsere zehn...
von Anne Bundschuh | Nov 15, 2017 | Offener Brief, Publikation, Vergangene Aktionen
Über 20 zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Parteien CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen heute in einem Offenen Brief dazu auf, das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, nicht zu ratifizieren. CETA ist bereits in Teilen...
von Anne Bundschuh | Aug 29, 2017 | Publikation
Die Proteste gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA haben die handelspolitischen Diskussionen in Deutschland und der EU verändert. Dennoch setzen EU-Kommission und Bundesregierung auf ein „Weiter so“ und eine Ausweitung der bisherigen...