von Anne Bundschuh | Okt 11, 2019 | Allgemein
Ab dem kommenden Montag wählen die SPD-Mitglieder eine neue Parteispitze, sieben Teams haben sich dafür beworben. Wir haben die Kandidat*innen zu aktuellen handels- und investitionspolitischen Themen befragt. Ihre Antworten zeigen: Zwei der sieben Teams stehen für...
von Anne Bundschuh | Okt 10, 2019 | Pressemitteilungen
Kampagnenbündnis „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“ 10. Oktober 2019 Dezentraler Aktionstag „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!” am 12. Oktober * Aktionen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin und in mindestens zehn...
von Anne Bundschuh | Okt 6, 2019 | Allgemein
Am 27. Oktober finden die Landtagswahlen in Thüringen statt. Die Wahlen haben nicht nur Auswirkungen auf die Landespolitik, denn mit einer Änderung der Regierungskoalitionen ändern sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Eine Entscheidung, die der Bundesrat...
von Anne Bundschuh | Sep 26, 2019 | Allgemein, Termine
Im Rahmen der europaweiten Kampagne „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“ rufen zahlreiche Organisationen zu einem dezentralen Aktionstag am 12. Oktober 2019 auf. Ziel des Aktionstages ist es, unseren Protest gegen Sonderklagerechte für Konzerne in die...
von Anne Bundschuh | Sep 21, 2019 | Allgemein
Heute vor zwei Jahren trat das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, zu großen Teilen vorläufig in Kraft. Wir wagen einen Rückblick und stellen fest: Das Abkommen hat den Klimaschutz nicht verbessert und wird das auch weiterhin nicht tun....
